Datenschutzerklärung
Wir informieren darüber, dass die im Rahmen der
Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit
Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden.
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Erhebung / Beschaffung von personenbezogenen
Daten
Personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder
sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren
natürlichen Person) erheben wir nur, soweit wir diese für die
Bearbeitung von Vertragsabwicklungen und für die Erbringung
vertraglicher Leistungen benötigen. Die Erhebung der Daten erfolgt
ausschließlich in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten
Umfang.
Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfasst das
Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen dieser
Daten.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner,
die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In
diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des
Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung
beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Sie stimmen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu.
Das Recht die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu
widerrufen steht Ihnen uneingeschränkt zu. Die Kontaktdaten für die
Ausübung des Widerrufs finden Sie in unserem Impressum.
Nutzung personenbezogener Daten
Wir informieren darüber, dass die weitergehende Nutzung Ihrer
persönlichen Daten zu Zwecken der Marktforschung und Zusendung von
Werbung oder Newslettern nur mit Ihrer gesondert einzuholenden
ausdrücklichen Zustimmung erfolgt. Das Recht, die Einwilligung mit
Wirkung für die Zukunft zu widerrufen steht Ihnen uneingeschränkt
zu. Die Kontaktdaten für die Ausübung des Widerrufs finden Sie in
unserem Impressum.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von
Daten
Sie haben jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung
bzw. Sperrung Ihrer gespeicherten Daten. Kontaktieren Sie uns auf
Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Cookies
Unsere Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte
Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner
abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Sie dienen dazu,
unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu
machen. Des Weiteren ermöglichen Cookies unseren Systemen, Ihren
Browser zu erkennen und Ihnen Services anzubieten.
Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Verbraucherinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten
für alle Verträge zwischen Herbert Zaha, Junckerstraße 2,
63739 Aschaffenburg, Deutschland - nachfolgend Anbieter
genannt - und dem Kunden, welche über den Onlineshop des Anbieters
geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden
Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext
wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur
befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder
eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die
Einzelheiten, insbesondere die wesentliche Merkmale der Ware finden
sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der
Internetseite des Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Warenangebote des Anbieters im Internet stellen kein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar,
sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot
des Kunden).
Sie können Ihr Kaufangebot per Email abgeben.
(2) Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten
durch den Kunden führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch
nicht zum Abschluss eines Vertrages. Die Annahme des Angebots (und
damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch
Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die
Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt
wird oder durch Zusendung der Ware.
Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung
oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten
haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall
unverzüglich zurückerstattet.
(3) Auf Anfrage erstellt der Anbieter dem Kunden ein
individuelles Angebot, das dem Kunden in Textform zugesandt
wird und an das sich der Anbieter 7 Tage gebunden hält. Der Kunde
nimmt das Angebot mit Bestätigung in Textform an.
§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten
Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile
einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im
Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Zahlungs- und
Versandbedingungen“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges
gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen,
soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Die Bedingungen für Zahlung und
Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der
Navigation.
(2) Sollte ein vom Kunden
bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss
eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu
vertretenden Grund nicht verfügbar sein, wird der Kunde
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle
des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich
erstattet.
(3) Als Verbraucher wird der Kunde
gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich
mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben
hiervon unberührt.
Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst
mit der Übergabe der Ware durch das beauftragte
Transportunternehmen an den Kunden über, unabhängig davon, ob die
Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die
Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des
Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher
geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen
wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem
höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware
nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der
Anbieter die Kosten der Rücksendung.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung
nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig
festgestellt oder vom Anbieter anerkannt ist.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur
ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen
Vorschriften.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein
Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist
gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden
bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§
478, 479 BGB.
(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt
abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die
eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung,
öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware
unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen
7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen,
zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch
für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei
Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die
Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner
Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der
Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen,
die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht
für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des
Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479
BGB.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung
des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend
folgendes:
a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der
Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der
laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der
Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung
nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits
jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus
dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden
Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor,
die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der
Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache
im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm
zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit
freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des
Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.
Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem
Anbieter.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine
Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen
hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei
Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten
zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag
betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes
gefährdet, ist die Haftung des Anbieters bei leichter
Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden
beschränkt.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher
Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann
nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder
jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet
insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit
der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss
UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit
hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates
des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz
nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit
dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand
ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder
gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen
Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden
